Sitzung Stadtrat
Ort: Wasserwerk_Sitzungsraum - Untere Bachstraße 12, 99894 Friedrichroda
Tagesordnung
- 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2Bestätigung der Tagesordnung
- 3Berichterstattung des Bürgermeisters
- 4Fragestunde für Bürger
- 5Fragestunde für Stadtratsmitglieder
- 6Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2023 - öffentlicher Teil
- 7Eilentscheidung gemäß § 30 ThürKO hier: Überplanmäßige Ausgaben zur Beauftragung der ausführenden Firma Baumaßnahme Neuherstellung Straßenbeleuchtung Am Schwarzbach
- 8Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Friedrichroda
- 9Vollzug des Thüringer Kommunalwahlgesetzes Hier: Berufung des Wahlleiters für die Wahlen zum Bürgermeister, Stadtrat, Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte in der Stadt Friedrichroda 2024 (voraussichtlich 26.05.2024)
- 10Vollzug des Thüringer Kommunalwahlgesetzes Hier: Berufung des stellv. Wahlleiters für die Wahlen zum Bürgermeister, Stadtrat, Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte in der Stadt Friedrichroda 2024 (voraussichtlich 26.05.2024)
- 11Haushaltssatzung der Stadt Friedrichroda für das Haushaltsjahr 2024
- 12Finanzplan 2023 - 2027 der Stadt Friedrichroda mit Investitionsprogramm
- 13Wirtschaftsplan 2024 der Stadtbetriebe Friedrichroda
- 14Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 58 ThürKO, hier: Rückzahlung von Städtebaufördermitteln 2. BA Bhf. Reinhardsbrunn - Sicherung histor. Bahnhofsgebäude
- 15Überplanmäßige Ausgabe gem. § 58 ThürKO, hier: Zuschuss für Fremdunterbringung Kindergarten Purzelbaum in Friedrichroda
- 16Überplanmäßige Ausgabe gem. § 58 ThürKO, hier: Zuschuss für Fremdunterbringung Kindergarten Waldwichtel im OT Finsterbergen
- 17Bauleitplanung der Stadt Friedrichroda; Planverfahren zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Sondergebiet (SO) Einzelhandel An der Bahnhofstraße“ der Stadt Friedrichroda im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
- 182. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Friedrichroda im Bereich Pfadfinderranch Grünes Tal hier: Feststellungsbeschluss
- 19Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 58 ThürKO, hier: Gebühr zur Einleitung von Oberflächenwasser
- 20Überplanmäßige Ausgabe nach § 58 ThürKO hier: Mehrausgaben Stadtbetriebe – Unterhaltung der Grundstücke und bauliche Anlagen
- 21Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 58 ThürKO, hier: Sanierung Trinkpavillon im Friedenspark
- 22Überplanmäßige Ausgabe nach § 58 ThürKO hier: Mehrausgaben Zuweisung Linienverkehr Kurverwaltung
- 23Verschiedenes / Informationen / Termine