SitzungStadtrat30.11.2023, 19:00 Uhr

Sitzung Stadtrat

Ort: Wasserwerk_Sitzungsraum - Untere Bachstraße 12, 99894 Friedrichroda

Tagesordnung

1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2Bestätigung der Tagesordnung
3Berichterstattung des Bürgermeisters
4Fragestunde für Bürger
5Fragestunde für Stadtratsmitglieder
6Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 26.10.2023 - öffentlicher Teil
7Eilentscheidung gemäß § 30 ThürKO hier: Überplanmäßige Ausgaben zur Beauftragung der ausführenden Firma Baumaßnahme Neuherstellung Straßenbeleuchtung Am Schwarzbach
8Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Friedrichroda
9Vollzug des Thüringer Kommunalwahlgesetzes Hier: Berufung des Wahlleiters für die Wahlen zum Bürgermeister, Stadtrat, Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte in der Stadt Friedrichroda 2024 (voraussichtlich 26.05.2024)
10Vollzug des Thüringer Kommunalwahlgesetzes Hier: Berufung des stellv. Wahlleiters für die Wahlen zum Bürgermeister, Stadtrat, Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte in der Stadt Friedrichroda 2024 (voraussichtlich 26.05.2024)
11Haushaltssatzung der Stadt Friedrichroda für das Haushaltsjahr 2024
12Finanzplan 2023 - 2027 der Stadt Friedrichroda mit Investitionsprogramm
13Wirtschaftsplan 2024 der Stadtbetriebe Friedrichroda
14Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 58 ThürKO, hier: Rückzahlung von Städtebaufördermitteln 2. BA Bhf. Reinhardsbrunn - Sicherung histor. Bahnhofsgebäude
15Überplanmäßige Ausgabe gem. § 58 ThürKO, hier: Zuschuss für Fremdunterbringung Kindergarten Purzelbaum in Friedrichroda
16Überplanmäßige Ausgabe gem. § 58 ThürKO, hier: Zuschuss für Fremdunterbringung Kindergarten Waldwichtel im OT Finsterbergen
17Bauleitplanung der Stadt Friedrichroda; Planverfahren zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Sondergebiet (SO) Einzelhandel An der Bahnhofstraße“ der Stadt Friedrichroda im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
182. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Friedrichroda im Bereich Pfadfinderranch Grünes Tal hier: Feststellungsbeschluss
19Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 58 ThürKO, hier: Gebühr zur Einleitung von Oberflächenwasser
20Überplanmäßige Ausgabe nach § 58 ThürKO hier: Mehrausgaben Stadtbetriebe – Unterhaltung der Grundstücke und bauliche Anlagen
21Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 58 ThürKO, hier: Sanierung Trinkpavillon im Friedenspark
22Überplanmäßige Ausgabe nach § 58 ThürKO hier: Mehrausgaben Zuweisung Linienverkehr Kurverwaltung
23Verschiedenes / Informationen / Termine

Dokumente

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