SitzungHaupt- und Finanzausschuss23.11.2023, 19:00 Uhr

Sitzung Haupt- und Finanzausschuss

Ort: Wasserwerk_Sitzungsraum - Untere Bachstraße 12, 99894 Friedrichroda

Tagesordnung

1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2Bestätigung der Tagesordnung
3Bestätigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 19.10.2023 - öffentlicher Teil
4Überplanmäßige Ausgabe nach § 58 ThürKO hier: Mehrausgaben Veranstaltungskosten 2023 Kurverwaltung
5Vorbereitung der Stadtratssitzung 30.11.2023 - öffentlicher Teil
5.1Eilentscheidung gemäß § 30 ThürKO hier: Überplanmäßige Ausgaben zur Beauftragung der ausführenden Firma Baumaßnahme Neuherstellung Straßenbeleuchtung Am Schwarzbach
5.2Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Friedrichroda
5.3Vollzug des Thüringer Kommunalwahlgesetzes Hier: Berufung des Wahlleiters für die Wahlen zum Bürgermeister, Stadtrat, Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte in der Stadt Friedrichroda 2024 (voraussichtlich 26.05.2024)
5.4Vollzug des Thüringer Kommunalwahlgesetzes Hier: Berufung des stellv. Wahlleiters für die Wahlen zum Bürgermeister, Stadtrat, Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte in der Stadt Friedrichroda 2024 (voraussichtlich 26.05.2024)
5.5Haushaltssatzung der Stadt Friedrichroda für das Haushaltsjahr 2024
5.6Finanzplan 2023 - 2027 der Stadt Friedrichroda mit Investitionsprogramm
5.7Wirtschaftsplan 2024 der Stadtbetriebe Friedrichroda
5.8Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 58 ThürKO, hier: Rückzahlung von Städtebaufördermitteln 2. BA Bhf. Reinhardsbrunn - Sicherung histor. Bahnhofsgebäude
5.9Überplanmäßige Ausgabe gem. § 58 ThürKO, hier: Zuschuss für Fremdunterbringung Kindergarten Purzelbaum in Friedrichroda
5.10Überplanmäßige Ausgabe gem. § 58 ThürKO, hier: Zuschuss für Fremdunterbringung Kindergarten Waldwichtel im OT Finsterbergen
5.11Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes "Winkelacker-Bärenfleck" im OT Finsterbergen der Stadt Friedrichroda
5.12Bauleitplanung der Stadt Friedrichroda; Planverfahren zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Sondergebiet (SO) Einzelhandel An der Bahnhofstraße“ der Stadt Friedrichroda im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
5.132. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Friedrichroda im Bereich Pfadfinderranch Grünes Tal hier: Feststellungsbeschluss
5.14Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 58 ThürKO, hier: Gebühr zur Einleitung von Oberflächenwasser
5.15Überplanmäßige Ausgabe nach § 58 ThürKO hier: Mehrausgaben Stadtbetriebe – Unterhaltung der Grundstücke und bauliche Anlagen
5.16Überplanmäßige Ausgabe nach § 58 ThürKO hier: Mehrausgaben Zuweisung Linienverkehr Kurverwaltung
6Verschiedenes / Informationen / Termine

Dokumente

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